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I.

Im Auto-Pilot

Von der Trägheit der Demokratie
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Es steht ein Pferd auf dem Flur der Geschichte. Von ihm erzählte uns lange Zeit der Liberalismus. Doch es ist lahm geworden. Oder wer glaubt noch, dass unsere Demokratie die Gerechtigkeit herstellen wird, auf der wirkliche Freiheit wachsen kann? Zumal jetzt, wo sie eine neuerliche Krise durchläuft. Immerhin hat uns Corona nicht nur gesundheitliche Nöte beschert. Das pandemische Tief bringt unweigerlich auch wirtschaftliche und soziale Böen. Es ist aber auch eine politische, ja eine epistemische Krise. Denn eigentlich verfügt die Welt des 21. Jahrhunderts über enorme Reichtümer. Sowohl an Mitteln als auch an Wissen. Diese Potenziale abzurufen, darin versagen die real existierenden Demokratien spürbar. Das gilt nicht nur für ihren Krisenmodus, der eine clevere Bekämpfung von Corona nicht zuließ, geschweige denn eine faire Lastenverteilung. 1 Es gilt auch und grundsätzlich für ihren Normalmodus. Mit ihm lässt sich die anhaltende soziale Frage nicht lösen, die seit eh und je als Verstärker politischer Instabilität wirkt. In Krisensituationen allemal. Die Digitalisierung, die in Form der sozialen Medien die politische Polarisierung Polarisierung
Ein Prozess, der den Fortschritt in die Klemme bringt
befeuert, 2 macht das Ganze nicht einfacher. Dass über all dem auch noch die ökologische Frage schwebt, noch nicht mal mitgedacht. Mit zynischer Selbstverachtung schauen wir denn auch in die Zukunft. Dass die Institutionen unserer Gesellschaft beherzt oder gerecht auf jetzige und kommende Probleme antworten könnten, diese Illusion ist an der Corona-Krise endgültig zerschellt.

»Wir sind Schlafwandler. Wir alle. Nicht nur die da oben. Sogar die angebliche Systemalternative, die sogenannte Linke, läuft im Auto-Pilot. Auf die kapitalistischen oder rechten Routinen antwortet sie bloß mit ihren eigenen.«

Wir sind Schlafwandler. Wir alle. Nicht nur die da oben. Sogar die angebliche Systemalternative, die sogenannte Linke, läuft im Auto-Pilot. Auf die kapitalistischen oder rechten Routinen antwortet sie bloß mit ihren eigenen. Die einen hängen an revolutionären Vorstellungen, die schon lange nicht mehr kompatibel mit den demokratischen Gesellschaften sind, bieten diese doch – trotz sozialer Ungleichheit – gewisse Freiheiten und Sicherheiten. Genügend jedenfalls, um eine Grundskepsis gegenüber Bewegungen zu nähren, die sie für utopische Abenteuer riskieren wollen. 3 Andere wiederum erschöpfen sich in der Logik des Parlamentarismus, der jenseits parteipolitischer Mehrheiten keine soziale Gestaltungsmacht kennt. Was aber beide Formen der Linken in ihrer Verlegenheit eint, sind identitätspolitische Praxen, Identitätspolitik
Ein Begriff, der von der Linken zur Karikatur gemacht wurde
von denen man sich eine Ermächtigung subalterner Gruppen erhofft. 4 Tatsächlich konnte die Linke – oder genauer: konnten die Konzepte, die nun mit ihr verbunden werden – an diskursiver Wirkmacht gewinnen. Politisch-kulturell entfernte sie sich damit aber von großen Teilen der Bevölkerung. Blöderweise auch von den linken Zielgruppen, die für sozialen Wandel entscheidend sind: die einfachen Menschen – darunter viele Migranten und Frauen. 5 Und so kann sie wohl kaum die soziale Mächtigkeit herstellen, die ein Umbau der politischen Institutionen verlangt. Es erzählen uns daher auch die etwas vom Pferd, die die Linke als Alternative belobigen. Sie ist Teil des Schlamassels.

Linke und Liberale, sie stecken in der Klemme. Immerhin hat Corona offengelegt, wie schwerfällig die Prozesse in Demokratien sein können – und dass es vorhandener Kompetenz zur Problemlösung oftmals an Autorität mangelt. Gute Führung macht zuweilen einen Unterschied, wie das Beispiel von Jacinda Ardern Jacinda Ardern
Jemand, der die Kiwis etwas unkonventionell regiert
in Neuseeland zeigt. Im Allgemeinen aber geht der Trend zu Trägheit und Mittelmaß. Und dass der Schlüssel zur Lösung der großen Menschheitsprobleme ein bloßes Mehr an Demokratie beziehungsweise an Freiheiten sein soll, daran darf man nicht nur wegen der jüngsten Erfahrungen mit Föderalismus und Eigenverantwortung zweifeln. Vielmehr zeigen auch die in der Linken beliebten anti-autoritären Organisationsformen ebenso wie die digitalen Räume, dass Selbstorganisation ihre Schattenseiten hat. Sie ermöglicht Einzelnen zwar mehr Mitsprache, aber Expertenwissen und auch Vernunft dringen hier, wo der analoge oder virtuelle Schwarm regiert, auch nicht so recht durch. Ganz davon abgesehen, dass man als Kollektiv kaum handlungsfähig ist. Allenfalls in Form einer kopflosen Gruppendynamik, aber nicht im Sinne eines zielgerichteten, sachkundigen Problemmanagements. 6 Die linke Illusion der Selbstorganisation – die kleine Schwester der liberalen Eigenverantwortung –, auch sie zerschellt am pandemischen Stresstest. Was bleibt dann aber noch übrig, wenn die Alternative in kommenden Krisen keine autoritäre sein soll?