Im Autopilot

Es steht ein Pferd auf dem Flur der Geschichte. Von ihm erzählte uns lange Zeit der Liberalismus. Doch es ist lahm geworden. Oder wer glaubt noch, dass unsere Demokratie die Gerechtigkeit herstellen wird, auf der wirkliche Freiheit wachsen kann? Zumal jetzt, wo sie eine neuerliche Krise durchläuft. Immerhin hat uns nicht nur Corona Nöte beschert. Auf das pandemische Tief folgte der Krieg – und der bringt auch wirtschaftliche und soziale Böen. Das alles ist aber auch eine epistemische Krise. Denn eigentlich verfügt die Welt des 21. Jahrhunderts über enorme Reichtümer. Sowohl an Mitteln als auch an Wissen. Diese Potenziale abzurufen, darin versagen die real existierenden Demokratien spürbar. Das gilt nicht nur für ihren Krisenmodus, der weder eine clevere Bekämpfung von Corona zuließ, noch eine faire Lastenverteilung im (Wirtschafts-)Krieg. 1 Siehe z.B. Yvonne Lott & Aline Zucco, Stand der Gleichstellung. Ein Jahr mit Corona, WSI Report, Nr. 64 (Düsseldorf: HBS, 2021); sowie René Böhme, Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Freien Hansestadt Hamburg, Kurzgutachten (Bremen: Institut für Arbeit u. Wirtschaft, 2021). Vgl. auch Zachary Parolin, Monthly Poverty Rates in the United States during the COVID-19 Pandemic, Poverty and Social Policy Working Paper (New York: Center on Poverty & Social Policy, 2020). Es gilt auch und grundsätzlich für ihren Normalmodus. Mit ihm lässt sich die anhaltende soziale Frage nicht lösen, die seit eh und je als Verstärker politischer Instabilität wirkt. In Krisensituationen allemal. Die Digitalisierung, die in Form der sozialen Medien die Polarisierung Polarisierung
Ein Prozess, der den Fortschritt in die Klemme bringt befeuert, 2 Siehe z.B. Jaime E. Settle, How Social Media Polarizes America (New York: Cambridge Univ. Press, 2018); Moran Yarchi, Christian Baden & Neta Kligler-Vilenchik, »Political Polarization on the Digital Sphere. A Cross-platform, Over-time Analysis of Interactional, Positional, and Affective Polarization on Social Media«, in: Political Communication, Nr. 1–2, Jg. 38 (2021), S. 98–139; Yochai Benkler, Robert Faris & Hal Roberts, Network Propaganda. Manipulation, Disinformation and Radicalization in American Politics (New York: Oxford Univ. Press, 2018); sowie Maik Fielitz & Holger Marcks, Digitaler Faschismus. Die sozialen Medien als Motor des Rechtsextremismus (Berlin: Duden, 2020). macht das Ganze nicht einfacher. Dass über all dem auch noch die ökologische Frage schwebt, noch nicht mal mitgedacht. Mit zynischer Selbstverachtung schauen wir denn auch in die Zukunft. Dass die Institutionen unserer Gesellschaft beherzt oder gerecht auf jetzige und kommende Probleme antworten könnten, diese Illusion ist spätestens an der Corona-Krise endgültig zerschellt.

»Wir sind Schlafwandler. Wir alle. Nicht nur die da oben. Sogar die angebliche Systemalternative, die sogenannte Linke, läuft im Autopilot. Auf die kapitalistischen oder rechten Routinen antwortet sie bloß mit ihren eigenen.«

Wir sind Schlafwandler. Wir alle. Nicht nur die da oben. Sogar die angebliche Systemalternative, die sogenannte Linke, läuft im Autopilot. Auf die kapitalistischen oder rechten Routinen antwortet sie bloß mit ihren eigenen. Die einen hängen an revolutionären Vorstellungen, die schon lange nicht mehr kompatibel mit den demokratischen Gesellschaften sind, bieten diese doch – trotz sozialer Ungleichheit – gewisse Freiheiten und Sicherheiten. Genügend jedenfalls, um eine Grundskepsis gegenüber Bewegungen zu nähren, die sie für utopische Abenteuer riskieren wollen. 3 Revolut. Linke unterschätzten lange den »Anti-Chaos-Reflex«; siehe Richard Löwenthal, »Vom Ausbleiben der Revolution in den Industriegesellschaften«, in: Historische Zeitschrift, Nr. 1, Jg. 232 (1981), S. 1–24. Tatsächlich finden wir in soz. Organismen häufig die Tendenz, bestehende Ordnungselemente konservieren zu wollen. Sogar Organisationen, die Wandel propagieren, sind häufig selbst kaum reformfähig. Wie Albrecht v. Lucke feststellt, gibt es stets auch ein Bedürfnis nach dem »Fortbestand des Existierenden«; zitiert bei: Sophie Garbe, »Grüne Kanzlerkandidatur: Baerbocks besondere Bürde«, in: Spiegel, 27. Juni 2021 (online hier). Eben weil dies Sicherheiten, v.a. Orientierung verspricht. Anders gesagt: Man weiß, »woran man ist«; Heinrich Popitz, Phänomene der Macht (Tübingen: Mohr, 1992), S. 223. Wir kommen auf das Problem der »Ordnungssicherheit« noch zu sprechen. Andere wiederum erschöpfen sich in der Logik des Parlamentarismus, der jenseits parteipolitischer Mehrheiten keine soziale Gestaltungsmacht kennt. Was aber beide Formen der Linken in ihrer Verlegenheit eint, sind identitätspolitische Praxen, Identitätspolitik
Ein Begriff, der von der Linken zur Karikatur gemacht wurde von denen man sich eine Ermächtigung subalterner Gruppen erhofft. 4 Der Begriff der Identitätspolitik meint hier etwas anderes als das, was viele neuerdings darunter verstehen. Wer also bereits an dieser Stelle einen Angriff auf Feminismus, Anti-Rassismus usw. verspürt, dem legen wir nahe, etwaige semantische Differenzen mitzudenken. Denn auch wenn die Twitter-Generation es einfach mag: Die Auseinandersetzung mit Ambiguitäten in einer widerspruchsvollen Wirklichkeit bleibt nötig, wenn Diskurse in aufgeklärter Form verlaufen sollen. Tatsächlich konnte die Linke – oder genauer: konnten die Konzepte, die nun mit ihr verbunden werden – an diskursiver Wirkmacht gewinnen. Politisch-kulturell entfernte sie sich damit aber von großen Teilen der Bevölkerung. Blöderweise auch von den linken Zielgruppen, die für sozialen Wandel entscheidend sind: die einfachen Menschen – darunter viele Migranten und Frauen. 5 Wir sprechen von ›einfachen Menschen‹ aus Ermangelung besserer Begriffe. Wie wir noch sehen werden, entspinnt sich gerade ein politisch-kultureller Konflikt, der mit sozio-ökonom. Merkmalen korreliert, z.T. also sozial-vertikal verläuft. Und doch ist es kein typischer Klassenkonflikt, als träfe hier einfach oben auf unten, arm auf reich. Vielmehr folgt er, wie wir meinen, den Disktinktionsbewegungen bestimmter, eher privilegierter Milieus, denen Formen des polit. Bewusstseins als kulturelles Kapital dienen. Im Spiegel dieser kollektiven Identität, die für eine vermeintlich sublime, weil sozialwissenschaftl. geprägte Kultur steht, nimmt die Alterität der Einfachen Gestalt an: In ihrem Schatten versammeln sich die mit abweichendem, eher schlichtem Habitus: oft Menschen ohne bildungsbürgerlichen Hintergrund, Teile der technischen Intelligenz, Reichere mit proletarischem Gebaren usw. Und so kann sie wohl kaum die soziale Mächtigkeit herstellen, die ein Umbau der politischen Institutionen verlangt. Es erzählen uns daher auch die etwas vom Pferd, die die Linke als Alternative belobigen. Sie ist Teil des Schlamassels.

Linke und Liberale, sie stecken in der Klemme. Immerhin hat Corona offengelegt, wie schwerfällig die Prozesse in Demokratien sein können – und dass es vorhandener Kompetenz zur Problemlösung oftmals an Autorität mangelt. Die Führung macht zuweilen einen Unterschied, wie das Beispiel von Jacinda Ardern Jacinda Ardern
Jemand, der die Kiwis etwas unkonventionell regierte in Neuseeland zeigt. Im Allgemeinen aber geht der Trend zu Trägheit und Mittelmaß. Und dass der Schlüssel zur Lösung der großen Menschheitsprobleme ein bloßes Mehr an Demokratie beziehungsweise an Freiheiten sein soll, daran darf man nicht nur wegen der jüngsten Erfahrungen mit Föderalismus und Eigenverantwortung zweifeln. Vielmehr zeigen auch die in der Linken beliebten antiautoritären Organisationsformen ebenso wie die digitalen Räume, dass Selbstorganisation ihre Schattenseiten hat. Sie ermöglicht Einzelnen zwar mehr Mitsprache, aber Expertenwissen und auch Vernunft dringen hier, wo der analoge oder virtuelle Schwarm regiert, auch nicht so recht durch. Ganz davon abgesehen, dass man als Kollektiv kaum handlungsfähig ist. Allenfalls in Form einer kopflosen Gruppendynamik, aber nicht im Sinne eines zielgerichteten, sachkundigen Problemmanagements. 6 Sog. horizontale Strukturen bringen, wie noch zu zeigen ist, eine Herrschaft des Mittelmaßes und strategische Unfähigkeit hervor, u.a. weil hier viele Entscheidungen von Laien getroffen werden und eine konsistente Selbststeuerung nicht möglich ist. Im Digitalen sehen wir zusätzlich noch eine Verstärkung von Prozessen der Uniformierung, da affektive und identitäre Mechanismen dort besonders die Meinungsbildung anleiten; siehe Holger Marcks, »Im Kreisel der Erregung. Über politische Polarisierung in digitalen Zeiten«, in: Philipp W. Hildmann & Maximilian Th. L. Rückert (Hg.), Agitation von Rechts. QAnon als antisemitische Querfront, (München: HSS, 2021), S. 44-52 (online hier). Gefühlte Wahrheiten und postfaktische Inhalte, das sind Phänomene, die in einem post-redaktionellen und höchst interaktiven Kontext wie den sozialen Medien auch in der Linken zunehmen. Vgl. dazu Laura Edelson et al., »Far-Right News Sources on Facebook More Engaging«, auf: Cybersecurity for Democracy, 3. März 2021 (online hier). Die linke Illusion der Selbstorganisation – die kleine Schwester der liberalen Eigenverantwortung –, auch sie zerschellte am pandemischen Stresstest. Was bleibt dann aber noch übrig, wenn die Alternative in kommenden Krisen keine autoritäre sein soll?